Bürgergemeinschaft (BG) Wickede trifft sich mit Kämmerer

Foto: Geschäftsführender Vorstand der BG Wickede mit dem Kämmerer (rechts) Christian Wiese.

Der Ende Oktober vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 war Gegenstand der Besprechung im Rathaus zwischen dem geschäftsführenden Vorstand der BG und dem Kämmerer Christian Wiese. Hier wurden die Ein- und Ausgaben der Gemeinde genau unter die Lupe genommen.

In den vergangenen Jahren konnte Wickede positive Jahresergebnisse vorweisen, sodass sich die Ausgleichsrücklagen 2022 auf 11 Millionen EUR summiert haben.

Für 2023 sieht es nach Ansicht der BG nicht so gut aus. Das Jahresergebnis wird im vorliegenden Entwurf mit einem Minus in Höhe von 3,1 Millionen EUR angegeben. Dies ist nicht verwunderlich, kommen doch hier die Auswirkungen der Corona-Epidemie, der Ukraine-Krieg, die Flüchtlingswelle aus der Ukraine, Afghanistan, Irak und Syrien, die Inflation und die Energiekrise zum Tragen. Bei den Aufwendungen der Gemeinde sind Personalkosten und die Transferleistungen an den Kreis (Kreisumlage und Jugendamtsumlage) die primären Kostenfaktoren. Die 14 Millionen EURO Transferleistungen an den Kreis sind noch unklar, da der Kreishaushalt – so war von der Kreistagsfraktion der BG zu hören - wohl erst mit Ablauf des Jahres feststeht und im März 2023 verabschiedet wird.

Die Steuereinnahmen in Wickede sind erfreulich stabil. Allerdings, so die BG, wird eine zunehmende Abhängigkeit von den Gewerbebetrieben sichtbar. Daraus könnte sich ein Problem ergeben, wenn die Konjunktur nicht mehr so positiv verläuft wie im Moment.

Das Haushaltsdefizit kann mit der Ausgleichsrücklage kompensiert werden, so dass wir hier von einem ausgeglichenen Haushalt sprechen können.

Bedenklich erscheint es der BG auch, dass mit den anstehenden Investitionen - z.B. in Kitas, Schulen, das Bürgerhaus, den Straßenbau usw .- unsere liquiden Mittel, die 2021 noch bei 7.5 Millionen EURO lagen, 2023 auf minus 3,5 Millionen EUR sinken werden. Das hat zur Folge, dass weitere Kredite aufgenommen werden müssen.

Niemand weiß, wie sich die Wintermonate auf die Flüchtlingssituation auswirken. Fünfhunderttausend EURO wurden außerplanmäßig per Ratsbeschluss für die Beschaffung von Wohncontainern und zuzüglich Infrastruktur bereits genehmigt. Ob es ratsam ist, noch eine Reserve anzulegen wird, zurzeit diskutiert.

Insgesamt scheint es der BG schwierig eine seriöse und plausible Haushalts-Prognose für die kommenden fünf Jahre zu erstellen. Hierfür sorgen die hohe Inflationsrate und die damit verbundene sinkende Kaufkraft, die möglicherweise sinkende Wirtschaftsleistung und die übermäßig steigenden Energiekosten.

Die BG-Fraktion wird sich am Freitag [25.11.2022] zu einer Fraktionssitzung treffen, bei dem auch der Haushalt ein Thema sein wird.

Fraktionssprecher

Uwe Eder